BAG-Urteil zur Stufenklage: Auskunftsanspruch im Insolvenzsozialplan

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat sich in der Entscheidung 1 AZR 167/25 mit der Frage der Stufenklage und dem Auskunftsanspruch im Zusammenhang mit einem Insolvenzsozialplan befasst.

## Worum geht es?

Bei einem Insolvenzsozialplan handelt es sich um eine Vereinbarung zwischen Arbeitgeber, Betriebsrat und möglicherweise weiteren Beteiligten, die bei drohender Insolvenz Regelungen zur Abfederung von Jobverlusten trifft. Der Fall behandelt die Frage, ob Arbeitnehmer einen Auskunftsanspruch gegenüber ihrem Arbeitgeber zum Insolvenzsozialplan haben und wie dieser durchzusetzen ist.

## Bedeutung für die Praxis

Die Stufenklage ist ein Verfahrensinstrument, das es Arbeitnehmern ermöglicht, zunächst Auskunft zu verlangen, bevor sie ihre eigentlichen Ansprüche aus dem Sozialplan geltend machen. Dies ist besonders wichtig, da Arbeitnehmer oft im Dunkeln tappen, welche Leistungen ihnen zustehen.

**Für HR-Profis relevant:** Das Urteil präzisiert die Anforderungen an Transparenz und Informationspflichten des Arbeitgebers bei Insolvenzverfahren und Sozialplänen. Unternehmen sollten gewährleisten, dass betroffene Arbeitnehmer umfassend informiert werden.

Quelle: www.bundesarbeitsgericht.de